Amtsgericht Leipzig HRA 13492
Städtisches Klinikum St. Georg Leipzig. Leipzig .Delitzscher Str. 141. 04129 Leipzig). Mit Beschluss der Ratsversammlung vom xx.xx.xx wurde die Satzung neugefasst und geändert in § 2 .Zweck des Eigenbetriebs) und § 3 .Aufgaben). Neuer Gegenstand: Zweck des Eigenbetriebes ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie ambulanten Einrichtungen. Die Aufgaben des Eigenbetriebes sind schwerpunktmäßig gerichtet auf: Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie. bedarfsgerechte stationäre. teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung der Bevölkerung im Territorium. vorsorgende. begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchterkrankungen. ärztliche und psychologische Betreuung. wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken. wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch Kranken. Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen Pflegeheimes. Der Eigenbetrieb nimmt im Rahmen der kassenärztlichen Zulassung über seine Ambulanzbetriebe an der ambulanten Versorgung der Bevölkerung teil. Verfügungen über Grundvermögen und Errichtung oder Auflösung von Einrichtungen zur Erfüllung der Aufgaben erfordern den Beschluss des Stadtrates.
Veränderungen 14.03.2007