Amtsgericht Chemnitz HRB 17200
Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH. Stollberg. Jahnsdorfer Straße 7. 09366 Stollberg.Die Gesellschafterversammlung vom xx.xx.xx mit Nachtrag vom xx.xx.xx hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Insbesondere wurde geändert: § 2 .Gegenstand der Gesellschaft). Neuer Gegenstand: Führung und Betrieb der Kreiskrankenhaus Stoillberg gemeinnützige GmbH nach Maßgabe des Krankenhausplanes des Freistaates Sachsen und des in sonsitgen einschlägigen Vorschriften festgelegten Versorgungsauftrages. Aufgabe des Klinikums ist es. durch ärztliche und pflegerische Hilfsleistungen Krankheiten. Leiden und Körperschäden festzustellen. zu heilen oder zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten. wobei die zu versorgenden Personen stationär. teilstationär und ambulant behandelt werden müssen. Ziel der Gesellchaft ist es. der Bevölkerung. die bestmöglichste Versorgung durch ein sparsam wirtschaftendes und leistungsfähiges Krankenhaus langfristig zu sichern. Die Gesellschaft verwirklicht damit den Auftrag gemäß Krankenhausplan des Freistaates Sachsen. Die Gesellschaft ist unter Berücksichtigung der §§ 4 und 4 des Gesellschaftsvertrages berechtigt. alle Geschäfte zu tätigen. die mit dem genannten Gesellschaftszweck im wirtschaftlichen und organisatorischen Zusammenhang stehen und diesen fördern. sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung .AO) dem entgegenstehen. Die Gesellschaft ist berechtigt. alle Nebengeschäfte zu betreiben. die der Erzielung des Hauptzweckes der Gesellschaft dienen. sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung .AO) dem entgegenstehen. Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen. übernehmen oder sich an solchen beteiligen. wenn ein wirtschaftlicher oder organisatorischer Zusammenhang zur Erzielung des Gesellschaftszweckes besteht oder herbeigeführt werden soll und sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung .AO) dem entgegenstehen. Insbesondere gilt das für Betreiber- und Servicegesellschaften oder anders bezeichnete Gesellschaften. die Hilfs- und Nebenprozesse des Krankenhauses betreiben bzw. Serviceleistungen erbringen. Die Gründung und die Beteiligung an anderen Unternehmen bedarf der Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde.
Veränderungen 16.12.2009