Amtsgericht Chemnitz HRA 5075
Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz. Chemnitz .Blankenburgstr. 62. 09114 Chemnitz). Die Satzung ist mit Beschluss vom xx.xx.xx geändert in den §§ 3 .Zweck des Eigenbetriebes). 7 .Aufgaben der Betriebsleitung) und 10 .Aufgaben des Betriebsausschusses). Neuer Gegenstand: Wahrnehmung der Abfallentsorgungsaufgaben im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Chemnitz nach den abfallrechtlichen Bestimmungen in ihrer jeweils geltenden Fassung obliegenden Pflicht zur Abfallentsorgung; Wahrnehmung der Straßenreinigung nebst Winterdienst im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Chemnitz nach dem Sächsischen Straßengesetz in der jeweils gültigen Fassung obliegenden Pflicht zur Straßenreinigung sowie Betrieb von Anlagen der mobilen Abwasserentsorgung im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Chemnitz obliegenden Pflicht zur Abwasserbeseitigung nach dem Sächsischen Wassergesetz in der jeweils gültigen Fassung.
Veränderungen 13.04.2007