Amtsgericht Bremen HRB 21766 HB
Klinikum Bremen-Nord gGmbH. Bremen.Hammersbecker Straße 228. 28755 Bremen). I. Gegenstand der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. insbesondere die Sicherstellung der Krankenhausversorgung der Bevölkerung in der Freien Hansestadt Bremen .Stadtgemeinde) durch das Betreiben des Krankenhauses in Bremen. Hammersbecker Straße. im Verbund mit den drei anderen Klinikum gGmbHs der Gesundheit Nord. einschließlich deren - auch finanzieller - Unterstützung und Förderung im Rahmen des gemeinnützigkeitsrechtlich Zulässigen. Die Gesellschaft hat die Versorgung der Bevölkerung im Rahmen des durch den Landes-Krankenhausplan festgelegten Versorgungsauftrages sicherzu-stellen. Gegenstand der Gesellschaft ist auch. im Wege der Beleihung Hilfen und Schutzmaßnahmen nach den §§ 5 und 7 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten .PsychKG) sowie Unterbringungen nach § 8 PsychKG durchzuführen. Die Gesellschaft setzt den nach dem Bremischen Kranken-hausbetriebsgesetz errichteten Eigenbetrieb . Zentralkrankenhaus Bremen-Nord. Eigenbetrieb der Freien Hansestadt Bremen ) fort. Die Gesellschaft kann andere die Gesundheit der Bevölkerung fördernde Dienste betreiben. II) Das von der Gesellschaft geführte Krankenhaus ist so zu betreiben. dass es Zweckbetrieb im Sinne der jeweiligen Fassung des § 67 der Abgabenordnung oder der abgabenrechtlichen Bestimmung ist. die etwa an die Stelle des § 67 Abgabenordnung tritt. III) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt. die geeignet sind. dem Gegenstand des Unternehmens zu dienen. insbesondere auch andere Unternehmen und Institutionen zu erwerben. sich an anderen Unternehmen und Institutionen zu beteiligen und Zweigniederlassungen zu errichten. sofern dies der Förderung des Gegenstandes der Gesellschaft dienlich ist und die Gemeinnützigkeit der Gesellschaft .§ 3) nicht beeinträchtigt. Geschäftsführer: 4. Hillmer. Birgit Edith Hedwig. *xx.xx.xx. Bremen; mit der Befugnis die Gesellschaft mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen zu vertreten. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom xx.xx.xx ist der Gegenstand geändert und entsprechend § 2 sowie der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst worden..
Veränderungen 25.04.2008